Lippische Landes-Zeitung ,
06.06.2015 :
Nachruf / Ein Kritiker mit Weitblick
Oerlinghausen (kap). Dirk Endres, ehemaliger Ratsherr der CDU Oerlinghausen, ist am vergangenen Montag im Alter von 68 Jahren verstorben. Endres war von 1983 bis 2010 Mitglied der CDU und von 1994 bis 2014 Ratsherr.
Er trat im Jahr 2010 aus der CDU aus, nachdem Frank Böning, der bis dahin das Amt des Fraktionsvorsitzenden inne hatte, aus der Partei ausgetreten war. Da beide ihr Ratsmandat nicht aufgeben wollten, gründeten Böning und Endres die "Union". Für diese politische Gruppierung saß Endres bis zur Kommunalwahl in 2014 im Stadtparlament. Als die "Union" dann nicht zur Kommunalwahl antrat, endete damit auch die politische Karriere von Dirk Endres. Vorher war er Mitglied im Bauausschuss und Vertreter in verschiedenen weiteren Ausschüssen. "Wir haben ihn als kritisches, aber mit positivem Weitblick ausgestattetes Mitglied schätzen gelernt", sagt CDU-Fraktionsvorsitzende Angelika Lindner. Endres habe konservative Positionen glaubhaft vertreten. "Wir haben sein damaliges Ausscheiden bedauert." Dirk Endres habe bei der Weiterentwicklung des Ortsteils Lipperreihe viele der heutigen Selbstverständlichkeiten mit auf den Weg gebracht. Nach dem Tod seiner Lebensgefährtin Uschi Meier hatte er sich weitestgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Obwohl Dirk Endres selbst nie geflogen ist, war er bis vor zwei Jahren stellvertretender Vorsitzender des Segelflugvereins.
Bildunterschrift: Verstorben: Dirk Endres war 25 Jahre Ratsmitglied, zuletzt für die "Union".
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Lippische Landes-Zeitung, 04.04.2014:
"Union" tritt bei der Wahl nicht an
Oerlinghausen. Eigentlich haben Frank Böning und Dirk Endres bis Montag Zeit. Dann muss die Entscheidung stehen, wer sich bei der Kommunalwahl im Mai zur Wahl stellt. Böning und Endres haben jetzt auf Anfrage unserer Zeitung ihre Entscheidung mitgeteilt, bei der Wahl nicht anzutreten. Die beiden Lokalpolitiker sind 2010 aus der CDU ausgeschieden, haben ihr Ratsmandat aber behalten und sich als "Union" zusammengeschlossen. Offenbar zieht sich Böning aus der Oerlinghauser Lokalpolitik zurück. "Das ist der Lauf der Dinge", sagt er dazu.
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Bielefelder Tageblatt (OH) / Neue Westfälische, 31.12.2010:
Die "pro NRW"-Affäre / "Infobesuch" wird CDU-Mann zum Verhängnis
Auch ohne Wahlen erweitert sich der Stadtrat um eine sechste Fraktion. "Union" heißt sie, gegründet wird sie im November von den ehemaligen CDU-Ratsherren Frank Böning und Dirk Endres. Vorausgegangen ist eine mehrmonatige politische Affäre mit dem ehemaligen CDU-Fraktionssprecher Böning im Mittelpunkt. Sein Besuch beim Programmparteitag der rechtspopulistischen "pro NRW" wird durch die Sendung ZDF reporter bekannt. In der Folge wächst die Kritik an Böning und dessen Demokratieverständnis. Alle Fraktionen, letztlich auch seine eigene, fordern ihn zum Mandatsverzicht auf. Frank Böning kommt der CDU durch seinen Parteiaustritt zuvor, behält aber seine Mandat. Dirk Endres solidarisiert sich einige Zeit später, ebenso wie Friedrich Allmendinger, der aber sein Ratsmandat zurückgeben muss, weil er nicht mehr in Oerlinghausen wohnt.
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Bielefelder Tageblatt (OH) / Neue Westfälische, 23.11.2010:
Zwei bilden eine Einheit / Neue Fraktion im Bergstädter Rat mit provokantem Namen
Von Gunter Held
Oerlinghausen. Im Rat der Bergstadt sind ab sofort sechs Fraktionen vertreten. Am vergangenen Dienstag meldete Ratsmitglied Frank Böning die neue Fraktion unter dem Namen "Union" an. Diese neue Fraktion besteht aus zwei Mitgliedern: Böning, der auch als Fraktionsvorsitzender fungiert, und Dirk Endres als Bönings Stellvertreter.
Frank Böning war im Sommer aus der CDU ausgetreten. Er hatte den Programmparteitag der rechtslastigen "pro NRW" besucht - nach eigenen Angaben ein reiner Informationsbesuch. Dennoch sah die CDU-Fraktion das Vertrauensverhältnis zu ihrem damaligen Fraktionsvorsitzenden gestört. Er war zunächst als Fraktionsvorsitzender abgelöst worden. Dann trat er aus der CDU aus, behielt sein Mandat jedoch als unabhängiges Ratsmitglied. Endres trat kurz darauf ebenfalls aus der CDU aus. Auch er behielt sein Ratsmandat.
Da beide Politiker bei der Kommunalwahl 2009 über die Reserveliste an ihr Ratsmandat kamen - Böning stand auf Platz 2, Endres auf Platz 7 - , waren sie parteiübergreifend kritisiert worden, weil sie ihren Sitz nicht der Partei zurückgaben.
Formal aber haben sie das Recht, ihr Mandat und die Sitze in den Ausschüssen weiter auszufüllen, weil das Ratsmandat an die Person gebunden ist. Doch warum bilden die beiden jetzt eine Fraktion? Hauptamtsleiter Gerhard Mosig erläutert die Vorteile einer Fraktion: "Im Rat hat eine Fraktion das Recht, den Antrag auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zu stellen. Zudem gibt es bestimmte Rechte hinsichtlich der Akteneinsicht sowie das Antragsrecht auf geheime Abstimmung." Als Fraktion stehen den beiden außerdem höhere finanzielle Zuwendungen zu. Im Moment bekommt jeder von ihnen eine Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder in Höhe von 100,80 Euro pro Monat. Zudem ein Sitzungsgeld von 17,30 Euro pro Sitzung.
Jetzt bekommen sie gemäß der Hauptsatzung der Stadt Fraktionszuwendungen in Höhe von 510 Euro pro Jahr als Grundbetrag und zusätzlich 245 Euro pro Jahr und Fraktionsmitglied. Frank Böning erhält als Fraktionsvorsitzender eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 374,60 Euro.
Erich Schmitt, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, ist verärgert. "Nach meiner Ansicht muss jetzt geprüft werden, ob die neue Fraktion den Namen `Union` überhaupt verwenden darf, denn im allgemeinen Sprachgebrauch wird die CDU als Union bezeichnet. Das Ganze hat sicherlich ein Geschmäckle. Wir haben allerdings noch nicht in der Fraktion darüber gesprochen."
"Ich habe damit gerechnet, es aber nicht für möglich gehalten", sagt Günter Augustin, Fraktionschef der SPD. Die neue Konstellation erleichtere die Ratsarbeit nicht. Er sieht einen Unterschied darin, ob ein Politiker direkt in den Rat gewählt wurde oder über die Reserveliste hineingekommen ist. "Das müssen die Leute mit sich ausmachen. Ob das gegenüber den Wählern opportun ist, ist fraglich." Zum Namen sagte er: "Man hätte sich deutlicher abgrenzen können."
"Wenn ich Mitglied der CDU wäre, würde ich den Namen als Provokation empfinden", sagt Thomas Reimeier, stellvertretender Fraktionssprecher der Grünen. Er nimmt den Namen als Indiz dafür, dass noch persönliche Animositäten vorhanden sind. Auch er sieht die Ratsarbeit erschwert. Reinhard Meyer, FDP-Fraktionschef, sieht es pragmatisch: "Man kann sich nicht dagegen wehren." Man müsse jetzt abwarten, wie sich die beiden in die politischen Diskussion einbringen. "Bisher haben sie sich sehr zurückgehalten."
Ähnlich sieht es Dieter Freyer, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler: "Im Grunde hat sich nicht viel geändert. es bleibt abzuwarten, ob sich beide jetzt in Diskussionen einbringen."
Das sagt Frank Böning
Warum haben Sie die Fraktion gegründet und welche politische Richtung vertreten Sie?
Frank Böning: Unsere Ziele sehen wir in der Verwirklichung bürgerschaftlicher Selbstverwaltung.
Warum haben Sie den Namen "Union" gewählt?
Böning: Weil wir, Dirk Endres und Frank Böning, uns einig sind.
Was steht im Statut?
Frank Böning: Die Fraktionssatzung dient im Wesentlichen der inneren und äußeren Selbstverwaltung.
Bildunterschrift: Wieder Fraktionschef: Frank Böning.
Bildunterschrift: Der zweite Mann: Dirk Endres.
06./07.06.2015
kap@nw.de
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