Lippische Landes-Zeitung , 11.12.2004 :

Abschiebung droht jederzeit / Demonstration bei Ausländerbehörde für Salzufler Familie

Bad Salzuflen-Ahmsen/Detmold (Rei). Auch ein zweiter Abschiebeversuch scheiterte, die erwachsene Tochter ist untergetaucht, und nach wie vor kämpfen Schülerinnen und Schüler sowie die Antifa-Herford gegen die Abschiebung der in Ahmsen lebenden Familie Apresjan.

Die Initiative übergab jetzt weitere 3.250 Protest-Unterschriften an die Ausländerbehörde des Kreises, die vorrangig in Herford und an der Universität Bielefeld gesammelt worden waren. Damit wuchs die Zahl derer, die für den Verbleib der aus Armenien stammenden Familie unterschrieben haben, auf über 7.500.

Gleichwohl hat sich am Status der Apresjans nichts verändert. "Die Familie ist nach wie vor vollziehbar ausreisepflichtig", sagte Sabine Beine, Leiterin der Kreis-Ausländerbehörde, gestern auf LZ-Anfrage. Die Aussage der Antifa, dass ihre Behörde ein langfristiges Bleiberecht für die Familie aussprechen könne, verneinte sie energisch. "Das ist nicht richtig, wir sind viel mehr rechtlich gehalten, die Abschiebung umzusetzen." Wie berichtet, entscheidet über Asylverfahren das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in Nürnberg. Und hier sind die Asylanträge der seit sieben Jahren in Deutschland lebenden Familie rechtskräftig abgelehnt worden. Zwar liefe noch ein Asylfolgeverfahren der Mutter und eine Beschwerde der Familie beim Oberverwaltungsgericht, beides hat jedoch laut Sabine Beine keine aufschiebende Wirkung.

Wie die Ausländerbehörde im Fall Apresjan jetzt konkret weiter vorgehen wird, wollte die Leiterin nicht sagen. Für die Initiative steht jedoch fest: Sie wird weiter gegen die drohende Abschiebung protestieren.

11,/12.12.2004
salzuflen@lz-online.de