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Rechtsanwalt Günter Meyners , 02.10.2001 :

Presseinformation / Staatsanwaltschaft Detmold stellt Ermittlungsverfahren gegen zwei Vorstandsmitglieder der Kulturinitiative Detmold e.V. (alte Pauline) ein

Die Staatsanwaltschaft Detmold hat das gegen zwei Vorstandsmitglieder der Kulturinitiative Detmold e.V. aufgrund einer Strafanzeige des zwischenzeitlich verstorbenen Herrn Karl Friedrich Titho eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede eingestellt. Im Rahmen dieses Strafverfahrens waren am 06.04.2001 die alte Pauline und die Privatwohnungen der zwei Vorstandsmitglieder durchsucht worden. Durch Beschlüsse des Amtsgerichts und des Landgerichts waren diese Durchsuchungen bereits vor längerer Zeit für rechtswidrig erklärt worden.

Auch die bei diesen rechtswidrigen Durchsuchungen beschlagnahmten Unterlagen enthielten keinerlei Hinweise auf die Verantwortlichkeit der zwei Vorstandsmitglieder für die der Strafanzeige des Herrn Karl Friedrich Titho zugrundeliegendende Internetseite über Herrn Titho. Da somit keine Beweise für die Urheberschaft der zwei Vorstandsmitglieder vorliegen, hat die Staatsanwaltschaft Detmold die Ermittlungsverfahren gegen beide Vorstandsmitglieder eingestellt. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens zeigt nochmals, dass die damaligen Durchsuchungsbeschlüsse hinsichtlich der alten Pauline und der Privatwohnungen mehr auf Spekulationen als auf Tatsachen beruhten. Auch durch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wird deutlich, dass die Durchsuchungen der alten Pauline und der Privatwohnungen der zwei Vorstandsmitglieder von vielen Seiten zu Recht als skandalös kritisiert wurden.


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