Bünder Tageblatt / Neue Westfälische , 22.11.2004 :

Nach neun Jahren Neuland betreten / Erste Wahl zum Ausländerbeirat seit 1995 in Bünde

Bünde (karl). Zusammen mit den Kommunalwahlen, spätestens acht Wochen danach, werden in vielen Kommunen in NRW auch Ausländerbeiräte gewählt. Die Stadt Bünde hat diese Frist voll ausgeschöpft und so wurden gestern im Bürgerbüro die ersten Wahlen für einen Ausländerbeirat seit neun Jahren abgehalten. Aufgabe des Beirats wird es sein, sich um spezielle Ausländerfragen zu kümmern und bestimmte Wünsche und Empfehlungen an das Ratsgremium zu richten.

In der Neufassung der Gemeindeordnung des Landes NRW von 1994 sind die Wahlen für die Ausländerbeiräte der Kommunen als obligatorisch verankert. Wobei nicht alle Kommunen einen solchen stellen müssen. Dies ist wiederum abhängig von der Zahl der wahlberechtigten ausländischen Mitbürger: bei mehr als 5.000 ist es verpflichtend, bei 2.000 bis 5.000 besteht die Möglichkeit, wohl aber die Bestimmung, wenn mehr als 200 ausländische Staatsbürger einen Beirat beantragen und bei einer Zahl von unter 2.000 steht es jeder Kommune frei.

Die Stadt Bünde fällt mit 2.420 ausländischen Wahlberechtigten unter die zweite Kategorie. Allerdings sieht nach einem Ratbeschluss von 1995 die Hauptsatzung vor, dass in Verbindung mit den Kommunalwahlen stets ein Ausländerbeirat gewählt wird.

"1995 kam der Beirat nur zweimal zusammen und 1999 gab es diesbezüglich keine Bewerber, so dass die Arbeit auf diesem Gebiet praktisch neun Jahre brach lag" rekapitulierte der Leiter des Wahlbüros Ralf Bartling. "In diesem Jahr verhält es sich aber ganz anders und es sind zwei Wahlvorschläge eingegangen", so Bartling weiter.

Der erste Listenwahlvorschlag setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Eyüp Odabasi, Patrizia Deiane, Tamer Kalkan, Hilal Aksu, Mustafa Keles, Gülay Eriskin, Necmettin Kayali, Nurcan Ispirli, Canani Korhan, Oya Korhan, Nihal Saylak, Secgin Avsar, Hava Mutaf und Hülya Kiyan. Der zweite Wahlvorschlag kommt von einem Einzelbewerber: Yasar Gören.

Beschäftigen wird sich der Ausländerbeirat mit allen Fragen und Problemen, die auch der Stadtrat zur Aufgabe haben wird. Eine Geschäftsordnung für den zukünftigen Bünder Ausländerbeirat muss entweder noch erarbeitet werden oder es wird die damalige von 1995 übernommen. Wahrscheinlich ist aber, dass man sich an der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bünde orientiert.

"Möglicherweise wird der Ausländerbeirat auch einen Ausschusscharakter erhalten, aber wir betreten hier nach neun Jahren quasi wieder Neuland und vieles muss sich erst zusammenfügen", schätzte Ralf Bartling die nahe Zukunft ein. Man kann also gespannt sein, wie sich die neun gewählten Mitglieder und jeweils ein Mitglied der fünf Fraktionen ( CDU, SPD, FDP, GRÜNE, UWG), die zusammen den Ausländerbeirat bilden werden, in nächster Zeit präsentieren werden.

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