Autonomes Kultur- und Kommunikationszentrum alte Pauline ,
20.11.2004 :
AZ-Wagenplatz am Fürstenauer Weg in Osnabrück geräumt / Informations- und Solidaritätsveranstaltung mit Dia-Vortrag am Samstag, 27.11. 2004 um 21 Uhr in der alten Pauline
Am Montag, den 15.11.2004, wurde auf Anordnung der Stadt Osnabrück der AZ-Wagenplatz am Fürstenauer Weg durch die Polizei geräumt.
Mehr als zwei Jahre fand dort in einem Zirkuszelt und in ein paar Bauwagen der Betrieb des Osnabrücker Autonomen Zentrums statt. Mit der Räumung wurde auch der Wohngemeinschaft, die auf dem selben Platz in Bauwagen lebte die Bleibe genommen.
Vor nun fast drei Jahren wurde die Forderung an den Osnabrücker Stadtrat gestellt, eine günstige Immobile für den Betrieb eines selbstverwalteten Zentrums zu überlassen. Für die Diskussion wurde ein Konzept vorgelegt, welches unter anderem beinhaltete, das für den laufenden Betrieb des Zentrums keine städtischen Gelder aus dem Haushalt beanspruchen werden sollten.
Die eingeforderte Diskussion über die Einrichtung eines Zentrums in Selbstverwaltung wurde von Beginn an von der CDU (die mit der FDP die Mehrheit im Stadtrad bildet) abgelehnt. So wurde auch der Antrag auf Einrichtung des Zentrums durch die Ratsmehrheit von Beginn an abgelehnt. Einzige Begründung für die Ablehnung ist bis heute, dass die Mehrheit das "demokratische Recht" habe, ein solchen Antrag abzulehnen.
In Kooperation mit dem Jugendamt und dem Sozialdezernenten kam es zur Verfügungsstellung des Platzes am Fürstenauer Weg, auf dem dann letztendlich mehr als zwei Jahre das Projekt "Autonomes Zentrum" in einem Zirkuszelt und in ein paar Bauwagen durchführen werden konnte. Nach mehreren weiteren ablehnenden Beschlüssen im Stadtrat und in den entsprechenden Gremien (weiterhin mit einer Ablehnung jeglicher inhaltlicher Diskussion durch die CDU), kam es zum Rechtsstreit der Stadt Osnabrück, der dann vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg beschieden wurde: Bis zum 31. Oktober sollte das Gelände freiwillig verlassen werden. Da die Frage nach einem Autonomen Zentrum eine politische blieb und trotz Gerichtsverfahren nicht zu einer juristischen wurde, und deshalb die Forderung nach dem Zentrum bleibt, konnten nicht so einfach der Platz geräumt werden, den vorläufig gab es noch keine Alternative. Die Räumung durch die Polizei war jetzt also nur noch eine Frage der Zeit.
Am 16.11. demonstrierten mindestens 150 Menschen in Osnabrück für ein Autonomes Zentrum - trotz Räumung des AZ-Wagenplatzes.
Die Stimmung während der gesamten Demonstration brachte zum Ausdruck, dass die AZ-Gruppe, die NutzerInnen des Autonomen Zentrums und viele, die sich mit Forderung nach dem Zentrum solidarisch erklären, nicht frustriert aufgeben, nur weil der Platz, der ja doch nur die vorläufige Bleibe für das Projekt sein sollte, nun durch die Ordnungsbehörden der Stadt geräumt wurde. Das war das Ziel der Demonstration und dieses Ziel wurde erreicht.
Mit neuer Kraft wird die AZ-Gruppe in die nächste Phase der politischen Aktionen eintreten, es gibt noch viele Freiräume zu erobern.
- Informations- und Solidaritätsveranstaltung mit Dia-Vortrag am Samstag, 27. November 2004 um 21 Uhr in Detmold -
Veranstaltungsort:
Autonomes Kultur- und Kommunikationszentrum
alte Pauline
Bielefelder Straße 3
32756 Detmold
Solidarität und Bewegung für die Ideen, die Politik, den Erhalt und die Schaffung von linken Freiräumen, selbstverwalteten Zentren, Häusern und Plätzen!
Informationen zur aktuellen Situation in Osnabrück:
www.avanti-os.de/
www.os-alternativ.de.vu/
Hinweis: Mobilisierungsveranstaltung zur Demonstration gegen den Frauenabschiebeknast Neuss: Mittwoch, 24. November, 19.30 Uhr, alte Pauline.
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