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Veranstaltungen / Nachrichten ,
12.07.2013 :
Tages-Chronologie von Freitag, 12. Juli 2013
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Veranstaltungskalender:
- Freitag, 12. Juli 2013 von 10.00 bis 14.00 Uhr -
Ausstellung: "Rettungswiderstand in Dieulefit" - Topographien der Menschlichkeit: Antifaschistischer Widerstand in Frankreich 1940 bis 1945
Veranstaltungsort:
Bürgerinitiative Bürgerwache e.V.
Rolandstraße 16
33615 Bielefeld
www.bi-buergerwache.de
Ausstellungsdauer: 23. Juni bis 31. Juli 2013, mittwochs und freitags von 10.00 bis 14.00 Uhr. Außerdem nach telefonischer Vereinbarung unter (0521) 132737.
- www.topographiendermenschlichkeit.de
In der südfranzösischen Kleinstadt Dieulefit wurden während des Zweiten Weltkrieges etwa tausend Menschen vor ihren Verfolgern versteckt und geschützt, darunter viele Kinder, Jüdinnen und Juden oder Gegnerinnen und Gegner des NS-Regime. Keine und keiner der Helfenden wurde denunziert. Die Ausstellung belegt diesen wirksamen stillen Widerstand mit Fotos, Dokumenten und Berichten von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen.
Es handelt sich um das erste Projekt der Reihe "Topographien der Menschlichkeit", die Beispiele für vorbildliches humanistisches Handeln in der Geschichte zeigt. Zur Ausstellung ist ein Begleitbuch erschienen.
Organisiert wird die Ausstellung und eine begleitende Veranstaltungsreihe von der Bürgerinitiative Bürgerwache e.V. in Kooperation mit dem Antiquariat in der Arndtstraße, dem AJZ-Verlag und der Rosa-Luxemburg-Club Bielefeld.
Mit freundlicher Unterstützung durch:
Annelie Buntenbach, Antifa-West, Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) der Universität Bielefeld, AStA der Fachhochschule Bielefeld, AKE-Bildungswerk Vlotho, Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB / VHS im Kreis Herford, Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. - Sektion Bielefeld, Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Bielefeld e.V., Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V., Verein für Zeitgeschichte und regionale Erinnerungskultur e.V.
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- Freitag, 12. Juli 2013 um 20.00 Uhr -
Vortrag und Diskussion mit Yossi Bartal: Homonationalismus und Pinkwashing - Homorechte im Dienst der Nation
Veranstaltungsort:
Bürgerinitiative Bürgerwache e.V.
Rolandstraße 16
33615 Bielefeld
www.bi-buergerwache.de
Pro-Köln sind pro-schwul, Waffenproduzenten unterstützen LGBT-Organisationen und Westerwelle verbreitet den Geist der deutschen Toleranz in der Welt: Homorechte sind in und westlich und werden auch von rechten Parteien und dem militärisch-industriellen Komplex entdeckt.
In den letzten Jahren haben sich die Debatten um Rechte für Homosexuelle und sexuelle Emanzipation stark verändert: Statt eine radikale Kritik an Staat und Patriarchat zu formulieren, konzentrieren sich die politischen Kämpfe von westlichen LGBT Organisationen auf die Eingliederung in existierende staatliche und wirtschaftliche Strukturen, wie Ehe, ausbeuterische Konzerne oder das Militär. Diese neue "Lebenspartnerschaft" zwischen dem Staat und der Schwulenbewegung änderte nicht nur die politische Positionierung von LGBT-Organisationen, sondern beeinflusste auch rassistische und nationalistische Diskurse, die das Thema Homosexualität, oder besser gesagt, die Toleranz ihr gegenüber, als das neue Symbol westlicher Überlegenheit entdeckten und für ihre Zwecke instrumentalisieren. So wollen plötzlich CDU-Mitglieder die sexuelle Vielfalt durch rassistische Polizeikontrollen verteidigen und pro Köln will deutsche Schwule vor "homophoben Muslimen" schützen.
Solche komischen Zusammenstöße spielen sich aber nicht nur am rechten Rand ab: In den USA zum Beispiel wurde ein Drohnenhersteller zum größten Geldgeber einer LGBT-Kampagne und der CSD Verein in San Francisco bekräftigt seine Treue zum amerikanischen Militär und erklärt den Whistleblower Bradley Manning zum Verräter.
Die Integration von Homorechten in nationalistische Diskurse und umgekehrt, wird seit einigen Jahren von feministischen und queeren Philosophinnen / Philosophen und Aktivistinnen / Aktivisten heftig kritisiert und mit dem Begriff Homonationalismus beschrieben.
An Hand verschiedener Beispiele aus den USA und Europa wird der Vortrag die Entwicklung dieses Phänomens aufzeigen, bevor dann die israelische Pinkwashing-Kampagne näher betrachtet wird.
Pinkwashing bezeichnet einen Teil der offiziellen internationalen PR-Kampagne der israelischen Regierung "Brand Israel". Diese soll Israel das Image einer liberalen und westlichen Demokratie verpassen, und damit die Weltöffentlichkeit von Besatzung, Krieg und rassistischer Diskriminierung ablenken. Die Stilisierung Israels im Ausland, als ein Land, in dem Schwule gleichberechtigt seien, dient in diesem Zusammenhang nicht der Verbreitung von LGBT-Rechten, sondern verfolgt das Ziel, von gravierenden Menschenrechtsverletzungen der israelischen Regierung abzulenken. Dass diese Kampagne aktuell von einer rechten und teilweise religiösen Regierung geführt wird, in der viele offen homophobe Mitglieder sind, beweist, wie wenig diese Kampagne tatsächlich mit LGBT-Rechten in Israel zu tun hat. Durch die Pinkwashing-Kampagne werden zudem die Israel umgebenden arabischen Länder als homophob abgestempelt. Es wird eine angebliche Rückständigkeit der arabischen Welt propagiert und an ein islamophobes und kolonialistisches Gedankengut des Westens angeknüpft.
Dies nutzt die israelische Regierung auch als Legitimation für ihre aggressive Besatzungs- und Kriegspolitik. Interessant dabei ist der Shift in der Art der Rechtfertigung kolonialer Unterdrückung. Dienten früher homosexuelle Praxen als Beweis der "Rückständigkeit" des "Orients", ist es heute die dem Orient angeblich inhärente Homophobie, die für die gleichen Zwecke benutzt wird.
Yossi Bartal ist seit mehreren Jahren in antirassistischen und queeren Initiativen in Israel-Palestine und Berlin aktiv.
Eine Veranstaltung von akzent_in: www.akzentin.blogsport.de
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Freitag, 12. Juli 2013
Am 11. Juli 2013 hat der Rat der Stadt Detmold die Abstimmungen über Anträge auf Umbenennung der "Hindenburgstraße" und die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde Hindenburgs vertagt.
Am 10. Juli 2013 besuchte ein Nachfahre der jüdischen Familie Netheim, von der sieben Angehörige in die NS-Vernichtungslager deportiert wurden, die Orte seiner Vorfahren in Ottbergen in Höxter.
Am 9. Juli 2013 unternahmen 42 Schülerinnen und Schüler der neunten Klasse der Hauptschule Salzkotten eine Gedenkstättenfahrt in das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald.
Am 14. Juli 2013 findet eine öffentliche Führung durch die Dauerausstellung "Ideologie und Terror der SS" in der Erinnerungs- und Gedenkstätte Wewelsburg 1933 - 1945 statt.
Für den 3. August 2013 sind gegen den neonazistischen "Trauermarsch" beziehungsweise "8. Marsch der Ehre" in Bad Nenndorf vielfältige, bunte und kreative Proteste angekündigt.
Seit der letzten Juniwoche 2013 sind in der Innenstadt von Stadthagen vermehrt Aufkleber mit neonazistischen Inhalten an Laternenpfählen und Wänden zu finden.
Heute verharmloste der Leiter der Polizeiinspektion Nienburg-Schaumburg auf einer Veranstaltung in Bückeburg die dort eskalierende rechte Gewalt erneut als "Rechts-Links-Konflikt".
Für den 13. Juli 2013 ist Gründung des Kreisverbandes Höxter der rechtspopulistischen Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) in der Warburger Gaststätte "Pils Quelle" angekündigt.
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Detmold: Entscheidungen über Hindenburg vertagt
Am 11. Juli 2013 hat der Rat der Stadt Detmold die Abstimmungen über Anträge auf Umbenennung der "Hindenburgstraße" im Detmolder Ortsteil Hiddesen und die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde Hindenburgs vertagt, weil die SPD-Fraktion weiteren Beratungsbedarf angemeldet hat. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, der WDR.
Informationen unter: www.ratsinfo-detmold.de/bineu
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Ottbergen / Höxter: Nachfahre jüdischer Familie zu Besuch
Am 10. Juli 2013 besuchte Allan T. Mendels, Nachfahre der jüdischen Familie Netheim, von der sieben Angehörige in die NS-Vernichtungslager deportiert wurden, die Orte seiner Vorfahren in Ottbergen in Höxter. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, das Westfalen-Blatt.
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Salzkotten: Gedenkstättenfahrt nach Buchenwald
Am 9. Juli 2013 unternahmen 42 Schülerinnen und Schüler der neunten Klasse der Hauptschule Salzkotten eine Gedenkstättenfahrt in das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, das Westfalen-Blatt.
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Büren-Wewelsburg: Führung durch die Dauerausstellung "Ideologie und Terror der SS"
Am 14. Juli 2013 findet eine öffentliche Führung durch die Dauerausstellung "Ideologie und Terror der SS" in der Erinnerungs- und Gedenkstätte Wewelsburg 1933 - 1945 statt. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, die Neue Westfälische.
Informationen unter: www.wewelsburg.de
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Bad Nenndorf: Proteste gegen neonazistischen "Trauermarsch"
Für den 3. August 2013 sind gegen den neonazistischen "Trauermarsch" beziehungsweise "8. Marsch der Ehre" in Bad Nenndorf vielfältige, bunte und kreative Proteste angekündigt. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, die Online-Ausgabe der Schaumburger Nachrichten.
"Trauern" durch die Hintertür
Der Landkreis Schaumburg als Versammlungsbehörde hat am 8. Juli 2013 Bescheide auf den Postweg gebracht, in welchen den Neonazis - im Gegensatz zur antifaschistischen Gegendemonstration - untersagt wird, direkt vor dem Wincklerbad zu demonstrieren.
Informationen unter:
www.bad-nenndorf-ist-bunt.com
www.badnenndorf-blockieren.mobi
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Stadthagen: Vermehrt neonazistische Aufkleber
Seit der letzten Juniwoche 2013 sind in der Innenstadt von Stadthagen vermehrt Aufkleber mit neonazistischen Inhalten an Laternenpfählen und Wänden zu finden. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, die Onlineausgabe der Schaumburger Nachrichten.
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Bückeburg: "Erst zuschlagen, dann anzeigen: Die neuen Tricks der Neonazis"
Heute, am 12. Juli 2013, verharmloste Frank Kreykenbohm, Leiter der Polizeiinspektion Nienburg-Schaumburg, auf einer Veranstaltung in Bückeburg die dort eskalierende rechte Gewalt erneut als "Rechts-Links-Konflikt". Darüber berichtet aktuell die Online-Ausgabe der Schaumburger Nachrichten.
"Eine Frechheit"
Ein Vater als Sprecher der Eltern von Neonazis bedrohter Jugendlicher nannte Kreykenbohms Redebeitrag demnach "eine Frechheit". Der vom Inspektionsleiter in einer Statistik dargelegte Anstieg linker Gewalt sei klar auf die von Neonazis betriebene Strategie der Gegenanzeige zurückzuführen: "Erst zuschlagen, dann anzeigen: Die neuen Tricks der Neonazis".
Hochburg der Neonazi-Szene
Der Landkreis Schaumburg ist Hochburg der Neonazi-Szene in Niedersachsen. Neben Aktivisten aus militanten Kameradschaften sind junge "aktionsorientierte" Neonazis im Schaumburger Land, vor allem aber in Bückeburg und auch Obernkirchen, ansässig. Die Zahl der neonazistischen Straftaten liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt.
Aktionsradius weit über Bückeburg hinaus
An Hand der erneut eskalierenden neonazistischen Gewalt lässt sich ableiten, dass sich die Neonazis im Landkreis trotz personeller Ausfälle im Herbst 2012 wieder in einem Aufwind befinden und ihr Aktionsradius inzwischen weit über Bückeburg hinausreicht. Die Szene scheint nach einer Phase der Stagnation gewillt, ihre Expansion weiter voranzutreiben und unter der Firmierung "Aktionsgruppe Weserbergland" auch in anderen Städten des Landkreises Schaumburg organisierte neonazistische Strukturen zu etablieren.
"Angst und Einschüchterung"
Am 17. September 2012 hatte Sebastian Edathy, Schaumburger SPD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses, bei einer Veranstaltung in Stadthagen gesagt, es handele sich in Bückeburg "nicht um ein Rechts-Links-Problem, wie gelegentlich behauptet wird". Bei der Stadthäger Veranstaltung des Landesbüros Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Volkshochschule Schaumburg unter dem Titel "Angriff von Rechtsaußen: Kommunal gemeinsam handeln gegen Rechts" betonte Edathy ausdrücklich: "Hier bereiten Rechtsextremisten demokratischen Jugendlichen Angst und Einschüchterung."
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Kreis Höxter: Rechtspopulisten gründen Kreisverband - "Alternative für Deutschland"
Für den 13. Juli 2013 ist Gründung des Kreisverbandes Höxter der rechtspopulistischen Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) in der Warburger Gaststätte "Pils Quelle" angekündigt. Darüber berichtet heute, am 12. Juli 2013, das Westfalen-Blatt.
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
WDR-Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, 12.07.2013:
Streit um Hindenburgstraße geht weiter
Höxtersche Zeitung / Westfalen-Blatt, 12.07.2013:
Auf den Spuren der Vorfahren / Besuch aus USA: Allan Mendels von Stolpersteinen in Höxter und Ottbergen beeindruckt
Westfälisches Volksblatt / Westfalen-Blatt, 12.07.2013:
Gegen das Vergessen arbeiten / Hauptschüler aus Salzkotten bereiten sich auf Besuch des KZ Buchenwald vor
Neue Westfälische 15 - Paderborn (Kreis), 12.07.2013:
Museumpädagogen in der Ausstellung
Schaumburger Nachrichten Online, 12.07.2013:
Nazi-Demo / Neonazis klagen gegen Route
Schaumburger Nachrichten Online, 12.07.2013:
Rechtsextreme Inhalte / Erneut kleben "Spuckis" in der Stadt
Schaumburger Nachrichten Online, 12.07.2013:
Boris Pistorius / "Die Rechten lachen sich ins Fäustchen"
Warburger Kreisblatt / Westfalen-Blatt, 12.07.2013:
AfD gründet Kreisverband
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WDR-Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, 12.07.2013:
Streit um Hindenburgstraße geht weiter
Detmold streitet weiter darum, ob die Hindenburgstraße im Stadtgebiet in Europastraße umbenannt werden soll. Der Rat der Stadt vertagte die Entscheidung am Abend. Jetzt will das Parlament nach der Sommerpause weiter diskutieren. Unter anderem Politiker der Grünen und die Detmolder Alternative fordern die Umbenennung der Hindenburgstraße. Dagegen wehren sich mehr als 1.200 Bürger mit Unterschriften.
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Höxtersche Zeitung / Westfalen-Blatt, 12.07.2013:
Auf den Spuren der Vorfahren / Besuch aus USA: Allan Mendels von Stolpersteinen in Höxter und Ottbergen beeindruckt
Höxter / Ottbergen (WB). 150 Jahre hat die jüdische Familie Netheim, die ihren Namen nach dem Flüsschen Nethe annahm, in Ottbergen und Höxter gelebt. Sieben Angehörige sind aus dem Kreis Höxter direkt in die Vernichtungslager der Nazis deportiert worden. Andere haben sich rechtzeitig ins Exil retten können.
Vor einigen Tagen besuchte Allan T. Mendels aus den USA erstmals die Orte, wo seine Vorfahren so lange gelebt hatten. Mendels Großvater Dr. Max Netheim, der aus dem Bekleidungsgeschäft der Familie Netheim in der Westerbachstraße 14 in Höxter stammte, hatte sich nach dem Abitur am KWG Höxter und dem Jurastudium als erfolgreicher Rechtsanwalt in Osnabrück niedergelassen. Dort erlebte er, wie das NS-Hetzblatt "Der Stürmer" eine Kampagne gegen ihn lostrat und wie seiner Tochter Marianne der Besuch des Oberlyzeums verwehrt werden sollte.
Kurz nach der Pogromnacht 1938 gelang es ihm im Januar 1939 - mit seiner Frau und den beiden Töchtern - in die USA auszuwandern. "Dort konnte er seinen Beruf als Jurist nicht mehr ausüben und eröffnete in New Jersey eine Hühnerfarm, um mit der Familie vom Verkauf der Eier zu leben, während seine Frau putzen ging", berichtete Fritz Ostkämper, der die Geschichte der jüdischen Höxteraner umfangreich aufgearbeitet hat.
Über viele Details wurde beim Besuch gesprochen, als Enkel Allan T. Mendels jetzt die Heimat seiner Vorfahren besuchte. Vor allem wollte der die Stolpersteine sehen, die in Ottbergen und Höxter für die ermordeten Angehörigen seiner Familie verlegt sind. In Ottbergen wurde er von Bernhard Scheideler, seiner Frau und seinem Freund Peter Happe in seinem Garten begrüßt, und gemeinsam ging es ins Dorf zu den beiden bekannten Netheim-Häusern mit den fünf Stolpersteinen.
Eine besondere Begegnung gab es am Haus Nethestraße 4, wo eine ehemalige Nachbarin erzählte, wie das Haus früher ausgesehen hatte, in dem sich einmal der kleine Laden von Paula Netheim befunden hatte. Und sie erinnerte sich auch noch, wie Paula Netheim vor ihrer Deportation Geschirr und Haushaltsgegenstände an Nachbarn verschenkt hatte.
In Höxter besuchte Mendels nach einer Stadtführung zusammen mit Charly und Susanne Kraft das Forum Jacob Pins, wo auch an den letzten Synagogenvorsteher Paul Netheim in Höxter erinnert wird, der 1942 zusammen mit seiner Frau und seinen Ottberger Verwandten ins KZ Theresienstadt deportiert wurde.
Auf dem jüdischen Friedhof an der Gartenstraße legte Allan T. Mendels, gemäß jüdischem Brauch, Steinchen auf die sieben Grabmäler seiner Familie, zu denen ihn Fritz Ostkämper führte.
Bildunterschrift: Gemäß einem alten Brauch legt Allan Mendels kleine Steine auf die Grabsteine seiner Familienangehörigen auf dem jüdischen Friedhof.
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Westfälisches Volksblatt / Westfalen-Blatt, 12.07.2013:
Gegen das Vergessen arbeiten / Hauptschüler aus Salzkotten bereiten sich auf Besuch des KZ Buchenwald vor
Salzkotten (WV). Die "Polizeiverordnung über die Kennzeichnung von Juden" ist in Kraft getreten. Juden sind ab sofort zum Tragen eines gelben Sterns auf ihrer Kleidung verpflichtet. Wie haben sich Juden 1941 gefühlt, als diese menschenverachtenden Verbote in Kraft traten? 42 Schüler der Hauptschule Salzkotten gingen im ehemaligen Konzentrationslager (KZ) Buchenwald auf Spurensuche.
Vorbereitet worden war die Fahrt zunächst im Klassenzimmer mit dem Paderborner Kreisjugendamt und Fachkräften des Jugendbegegnungszentrums Simonschule in Salzkotten. Dazu zählte ein Besuch der Wewelsburg. Die Gedenkstättenfahrt ist ein Projekt, "mit dem wir gegen das Vergessen arbeiten", sagt Kreisjugendamtsleiter Hermann Hutsch. Ziel sei es, die Jugendlichen dafür zu sensibilisieren, fremdenfeindliche und diskriminierende Tendenzen zu erkennen und wahrzunehmen.
Die Jugendlichen zeigten sich erschüttert, mit welcher Akribie und Systematik die Juden isoliert, diskriminiert, entrechtet und ausgegrenzt wurden. Durch Berufsverbote und Enteignungen von Betrieben wurde ihre wirtschaftliche Existenz nach und nach vernichtet. Auf Parkbänken prangte die Aufschrift "Nur für Arier", an den Eingängen zu Restaurants hingen Schilder mit der Warnung "Juden sind hier unerwünscht". Das schuf ein Klima von Gewalt und Juden-Feindlichkeit und bereitete ihre spätere, planmäßige Deportation und Ermordung vor und vereinfachte sie.
Die Neuntklässler bekamen den Auftrag, sich in die Lage der Juden zu versetzen. Sie brachten ihre Gedanken und Gefühle zu Papier, verfassten Briefe, Hilferufe und Gedichte an fiktive Freunde und Bekannte. "Warum tut ihr uns das an? Wieso akzeptiert ihr uns nicht als Menschen?", formulierte eine Schülerin.
"Damit diese Verbrechen der SS nicht in Vergessenheit geraten, muss es solche Projekte geben."
Zitat eines Schülers
Carlos Tomé vom Kreisjugendamt begleitete die Jugendlichen zum Mahnmal und ehemaligen Schießstand der SS in Wewelsburg. Anschließend ging es zur Dauerausstellung "Ideologie und Terror der SS" im Kreismuseum. Opfer- und Täterperspektive wurden von den Schülern mit den Museumspädagogen erarbeitet, Gefühle und Gedanken ausgetauscht. "Warum?" - Diese Frage sei von den Schülern immer wieder gestellt, resümiert Tomé.
"Damit diese schrecklichen Verbrechen der SS nicht in Vergessenheit geraten, muss es solche Projekte geben", sagte einer der Schüler. Am Dienstag, fuhren die Neuntklässler mit ihren Lehrern nach Buchenwald, um im ehemaligen KZ dieses Kapitel der deutschen Geschichte weiter kennen zu lernen. Bereits seit 2000 bietet das Kreisjugendamt Schulen das Konzept "Maßnahmen gegen Fremdenhass, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" an und bietet die Chance, im Klassenverband die Vergangenheit aufzuarbeiten. Neben den Gedenkstättenfahrten finden soziale Trainingskurse oder Theaterveranstaltungen zur Thematik statt.
Weitere Infos zu dem Projekt und Angebote erhalten Lehrer bei Carlos Tomé unter Telefon 05251 / 308613.
Bildunterschrift: Warum? Schüler der Hauptschule Salzkotten sind im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald auf Spurensuche gewesen. Die Neuntklässler informierten sich mit Lehrer Robert Behnke (vorne links), Lehrer Jochen Maywald (vorne rechts), Volker Kohlschmidt vom Kreismuseum Wewelsburg (oben rechts) und Carlos Tomé (links daneben).
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Neue Westfälische 15 - Paderborn (Kreis), 12.07.2013:
Museumpädagogen in der Ausstellung
Büren-Wewelsburg. Besucher der Wewelsburg können am Sonntag, 14. Juli, mit Hilfe der Museumspädagogen die Dauerausstellung "Ideologie und Terror der SS" kennenlernen. Die öffentliche Führung beginnt um 15 Uhr. Treffpunkt ist das Eingangsfoyer im ehemaligen Wachgebäude
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Schaumburger Nachrichten Online, 12.07.2013:
Nazi-Demo / Neonazis klagen gegen Route
12.07.2013 - 19.09 Uhr
Die vorläufige Demonstrationsroute der Neonazis für Sonnabend, 3. August, steht fest. Von der Versammlungsbehörde ist geplant, dass sich die Neonazis um 12 Uhr im Bereich des Bahnhofs Ecke Bornstraße zu ihrer Auftaktkundgebung versammeln.
Bad Nenndorf. Ihr Weg bis an den hinteren Bereich des Wincklerbades an der Poststraße führt über Bornstraße zur Kreuzstraße, über die Horster Straße, Am Thermalbad, dann über die Kampstraße auf die Hauptstraße und von dort aus durch den Weg an der Wandelhalle auf die Poststraße (siehe Grafik). Die Neonazis gaben indessen auf ihrer anonymen Organisationshomepage bekannt, dass sie gegen die Routenführung juristisch vorgehen wollen. Sie kündigten an: "Die uns auferlegten Schleichwege in eine kleine Gasse hinter dem Kurpark werden wir sicherlich nicht beschreiten."
Frank Kreykenbohm, Leiter der Polizeiinspektion Nienburg-Schaumburg, sieht diese Routenführung, die einen Tausch darstellt, als äußerst positiv an, "weil es ein Signal gegen die Ohnmacht der Bad Nenndorfer Bürger ist", die bisher sonst immer die Neonazis durch ihre Bahnhofstraße passieren lassen mussten. Zudem, so Kreykenbohm, werde durch die bürgerliche Demonstration, die unter dem Dach des DGB auf der Bahnhofstraße und vor dem Wincklerbad abgehalten wird, eine geringere Einschränkung für den Straßenverkehr bestehen.
Die Planungen für die Absicherung der Neonazi-Route würden zur Zeit erarbeitet. Kommende Woche sollen Beamte vor Ort das Straßengelände aufklären und mögliche Gefahrenstellen feststellen. Diese würden dann durch ein Sperrkonzept, bei dem auch Hamburger Gitter eingesetzt werden, gesichert, so Kreykenbohm.
Die Polizei rechne mit rund 250 auswärtigen Demonstranten aus der linksextremen Szene, die auch dieses Jahr wieder versuchen würden, die Neonazi-Demo auf ihrem Weg zu stören. "Wir wissen nicht, ob diese Leute sich in die bürgerliche Demonstration einreihen und später ausbrechen oder eine eigene Versammlung planen", meint Kreykenbohm. Die Organisatoren der Gegendemonstration hätten sich jedoch im Vorfeld von linksextremistischen Aktivitäten und Akteuren distanziert.
Beim Landkreis Schaumburg, der Versammlungsbehörde, ging am späten Mittwochabend indessen eine weitere Versammlungsanmeldung ein. "Wir prüfen noch, ob die anmeldende Person tatsächlich existiert", sagt Dezernatsleiterin Ursula Müller-Krahtz. Bisher kenne die Versammlungsbehörde nur die E-Mail-Adresse des Anmelders. Die angemeldete Route würde sich sowohl mit der Neonazi-Strecke als auch der Route der Bürger-Gegendemo überschneiden.
Bildunterschrift: So sieht sie aus: Die von der Versammlungsbehörde den Neonazis zugewiesene Route durch Bad Nenndorf.
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Schaumburger Nachrichten Online, 12.07.2013:
Rechtsextreme Inhalte / Erneut kleben "Spuckis" in der Stadt
12.07.2013 - 20.34 Uhr
Erneut sind Aufkleber und so genannte "Spuckis" mit rechtsextrem motivierten Inhalten an Laternenmasten und Mauern in der Stadthäger Innenstadt gesehen worden.
Stadthagen. Nachdem vor gut zehn Tagen bereits solche Aufkleber im Bereich der Innenstadt aufgetaucht waren, sind nun wieder rechtsextreme Parolen auf den Laternenmasten zu lesen.
Einem aufmerksamen Bürger waren nach Angaben der Polizei am Freitag die neuen Sticker an der Straße Am Markt aufgefallen. Beamte haben diese nun entfernt und den Vorfall bei dem Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion Nienburg gemeldet.
Doch damit nicht genug, im Laufe des Tages wurden der Polizei weitere Aufkleber an der Niedernstraße, in der Nähe des Kultur- und Sportvereins "Tu Wat" sowie am Kulturzentrum "Alte Polizei" gemeldet. Auch diese wurden von Polizeibeamten sichergestellt.
Bildunterschrift: Aufkleber mit rechtsradikalen Inhalten prangen auf Laternen und Schildern in der Stadthäger Innenstadt.
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Schaumburger Nachrichten Online, 12.07.2013:
Boris Pistorius / "Die Rechten lachen sich ins Fäustchen"
12.07.2013 - 20.28 Uhr
Neonazis gegen Linksextreme, Bürger gegen Bürgermeister, Eltern gegen die Polizei: Bei seinem Besuch in Bückeburg dürfte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag den Eindruck einer hoffnungslos vertrackten Lage vor Ort gewonnen haben. Sein Schlusswort im Bückeburger Rathaus: "Die Rechten lachen sich doch ins Fäustchen über diesen Zwist."
Landkreis / Bückeburg. Pistorius war auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) nach Bückeburg gekommen, um bei einer Podiumsdiskussion mit Eltern- und Schulvertretern, der Polizei, Ratsherren und anderen Repräsentanten über die extremistischen Auseinandersetzungen in der Stadt und darüber hinaus im Landkreis zu sprechen. Im Mittelpunkt standen dabei neonazistische Aktivitäten. Mit Bezug auf die linke Antifa sagte Pistorius aber: "Es gibt keine gute Gewalt." Als Beobachter von außen empfahl der Innenminister den Debattierenden, ihre Sprache zu mäßigen und den Jugendlichen ein Vorbild zu sein.
Zu Reibung kam es vor allem zwischen Eltern und Bürgermeister Reiner Brombach (SPD) sowie dem Leiter der Polizeiinspektion Nienburg-Schaumburg, Frank Kreykenbohm. Beide bedienten sich des bei betroffenen Müttern und Vätern umstrittenen Begriffes eines "Rechts-Links-Konfliktes". Kreykenbohm hatte in einem der Diskussion vorgeschalteten Redebeitrag die Situation ausdrücklich mit der rivalisierender Jugendbanden verglichen, die Revierstreitigkeiten austragen. Ein Vater als Sprecher der Eltern "linker" Jugendlicher nannte Kreykenbohms Redebeitrag "eine Frechheit". Der vom Inspektionsleiter in einer Statistik dargelegte Anstieg linker Gewalt sei klar auf die von Neonazis betriebene Strategie der Gegenanzeige zurückzuführen. Über das angesprochene Phänomen berichtete das "Spiegel TV Magazin" bereits unter dem Titel "Erst zuschlagen, dann anzeigen: Die neuen Tricks der Neonazis".
"Sie haben hier eine Sondersituation, die ich so aus keinem anderen Ort kenne", sagte Pistorius. "Aber wir werden das Problem nicht lösen, wenn wir Fronten zwischen uns aufkommen lassen." Und in Richtung des Vaters, der Kreykenbohm und Brombach so hart angegangen war, erklärte er: "Sie verschärfen die Situation noch."
Bildunterschrift: Boris Pistorius (von rechts), Sebastian Edathy, die Grünen-Bundestagsabgeordnete Katja Keul und Bürgermeister Reiner Brombach machen im Bückeburger Rathaus rechtsextreme Umtriebe zum Thema.
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Warburger Kreisblatt / Westfalen-Blatt, 12.07.2013:
AfD gründet Kreisverband
Kreis Höxter (WB). Der Landesvorstand der "Alternative für Deutschland" (AfD) lädt für Samstag, 13. Juli, um 18 Uhr zur Kreisverbandsgründung ein. Alle Bürger sind zur Versammlung willkommen. An diesem Abend wird Markus Jäckel, Direktkandidat für den Bundestags-Wahlkreis Höxter-Lippe II, Rede und Antwort stehen und auch Inhalte seines Wahlkampfes bekannt geben. Treffpunkt ist die "Pils Quelle" in Warburg, Lange Straße 22. Infos unter www.afd-owl.de/personen/markus-jaeckel/.
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info@hiergeblieben.de
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