Nachrichten - OWL: Thomas Borgartz wieder Vorsitzender von "pro NRW" , 17.03.2012 :

Tages-Chronologie von Samstag, 17. März 2012

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Samstag, 17. März 2012:


Vom 25. März bis zum 24. Juni 2012 zeigt das Historische Museum Bielefeld in einer Wanderausstellung eine kritische Werkschau und Dokumentation zu Leni Riefenstahl (1902 - 2003).

Am 15. März 2012 fand die Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K) in Stukenbrock-Senne statt.

Am 22. März 2012 referiert Dr. Karsten Wilke im Herforder Zentrum für Begegnung, Bildung und Beratung
unter dem Titel "Neonazis in Hermannsland" über die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe.

Heute hat die Bezirksversammlung des "pro NRW"-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe (OWL) den Bielefelder Thomas Borgartz (52) zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.

Am 10. März 2012 tolerierten Polizei und Polizeilicher Staatsschutz ein Rechtsrock-Konzert mit der Band "H.E.R.M." in einer Halle in der Grevenmarschstraße in Lemgo mit über 100 teilnehmenden Neonazis.

Am 9. März 2012 fand vor dem Gemeindehaus einer Kirchengemeinde am Papenmarkt eine Mahnwache gegen den "72. Bismarck-Kommers der Bielefelder Korporationsverbände" statt.

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Bielefeld: Sonderausstellung "Leni Riefenstahl - Fotografie, Film, Dokumentation"

Vom 25. März bis zum 24. Juni 2012 zeigt das Historische Museum Bielefeld in einer Wanderausstellung eine kritische Werkschau und Dokumentation zu Leni Riefenstahl (1902 - 2003). Darüber berichtet heute, am 17. März 2012, das Westfalen-Blatt.

Wilhelm Stratmann, Leiter des Historischen Museums, führt in die Ausstellung ein. Er nennt Leni Riefenstahl "die beste Propagandaarbeiterin des Dritten Reiches nach Joseph Goebbels". Kirsten John-Stucke, Direktorin des Kreismuseums Wewelsburg spricht anschließend zum Thema: "Faszination contra Aufklärung? Zum Umgang mit Leni Riefenstahls Propagandawerken."

Die Ausstellung präsentiert mehr als 300 Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme, die die enge Beziehung der Filmregisseurin zum NS-Regime und soll den "Mythos Riefenstahl" widerlegen. Viele der Exponate sind bislang unveröffentlicht - darunter auch solche aus der Nachkriegszeit.

Leni Riefenstahl ist als Regisseurin Hitlers in die Geschichte eingegan­gen. Ihre beiden Filme über die Nürnberger Reichsparteitage und der Olympia-Film 1936 haben wesentlich die NS-Ästhetik geprägt, obwohl oder gerade weil ihre künst­lerische Qualität unbestritten ist. Riefenstahl hat ihre politische Verstrickung nie ein­ge­standen. Nach 1945 gelang ihr mit Filmen und Büchern über den afrikanischen Stamm der Nuba und mit Unterwasseraufnahmen ein Neuanfang.

Die Ausstellung von Ina Brockmann und Peter Reichelt, die Leni Riefenstahl in ihren letzten Lebens­jahren begleitet haben, nimmt ihr Lebenswerk kritisch und umfassend unter die Lupe.

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Schloß Holte-Stukenbrock: Dokumentationsstätte Stalag 326 - Jahreshauptversammlung

Am 15. März 2012 fand die Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K) in Stukenbrock-Senne statt. Darüber berichten heute, am 17. März 2012, die Neue Westfälische und das Westfalen-Blatt.

Vom 25. März bis zum 14. November 2012 bietet die Dokumentationsstätte ein umfangreiches Jahresprogramm mit Führungen und Vorträgen an. Informationen im Internet:

www.stalag326.de
www.mitmachen-und-lernen.stalag326.de

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Herford: Neonazis in "Hermannsland" - Vortrag bei der Zukunftswerkstatt

Am 22. März 2012 referiert Dr. Karsten Wilke im Herforder Zentrum für Begegnung, Bildung und Beratung
unter dem Titel "Neonazis in Hermannsland" über die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe. Darüber berichtet heute, am 17. März 2012, die Neue Westfälische.

Der Historiker Dr. Karsten Wilke ist für die "Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Detmold" beim AKE-Bildungswerk in Vlotho tätig. Informationen im Internet:

www.ake-bildungswerk.de/index.php?menid=299

Eine Veranstaltung der Herforder Zukunftswerkstatt, ein Kooperationsprojekt von Attac Herford und der Arbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben im Kreis Herford.

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Ostwestfalen-Lippe: Thomas Borgartz wieder Bezirksvorsitzender von "pro NRW"

Heute, am 17. März 2012, hat die Bezirksversammlung des "pro NRW"-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe (OWL) den Bielefelder Thomas Borgartz (52) zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.

Ulrich Manes, bisher "pro NRW"-Vorsitzender in Ostwestfalen-Lippe, ist aus dem Vorstand des Bezirksverbandes ausgeschieden. Das Ausscheiden von Manes wurde damit begründet, das er sich bis 2014 auf den Parteiaufbau und die Kommunalwahlteilnahmen im Mühlenkreis Minden-Lübbecke konzentrieren wolle. Manes hatte erst im Januar 2011 den Vorsitz des Bezirksverbandes von Borgartz übernommen.

Als stellvertretender Bezirksvorsitzender der selbst ernannten rechtspopulistischen "Bürgerbewegung" wurde demnach Fabian Thies, Ratsmitglied in Lemgo und Vorsitzender des "pro NRW"-Kreisverbandes Lippe, im Amt bestätigt. Die Lippische Landes-Zeitung hatte am 14. Januar 2012 berichtet, Ratsmitglied Thies habe seit März 2011 an keiner Sitzung des Gremiums mehr teilgenommen. Auch zuvor sei er nur unregelmäßig im Rathaus zu Gast gewesen.

Schriftführer wurde Patrick Störmer, Schatzmeister Marcel Brzosowski. Außerdem gehören Natascha Wehr und Christopher Hergaden dem Vorstand an.

Aus dem im Januar 2011 gewählten Vorstand sind Schriftführer Sebastian Henning sowie die Beisitzer Peter Schröder und Stephan Breuer und die Beisitzerin Maria Preuß ausgeschieden.

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Lemgo: Toleriertes Rechtsrock-Konzert

Am 10. März 2012 tolerierten Polizei und Polizeilicher Staatsschutz ein Rechtsrock-Konzert mit der Band "H.E.R.M." in einer Halle in der Grevenmarschstraße in Lemgo mit über 100 teilnehmenden Neonazis. Darüber berichten heute, am 17. März 2012, Lippe aktuell und die die Lippische Landes-Zeitung.

Platzverweise und Festnahmen

Nicht nur Platzverweise, sondern auch Festnahmen führte die Polizei zur Unterbindung von antifaschistischen Protesten durch. Bei den Neonazis gab es hingegen noch nicht einmal Personalienfeststellungen.

Auch existiert die Band "Kategorie C - Hungrige Wölfe" weiterhin und veranstaltet Großkonzerte, sie tritt lediglich als "H.E.R.M." vermehrt bei kleineren und nicht öffentlich angekündigten Events auf.

Dieser Staatsschutz schützt uns nicht

In den letzten Jahren fanden immer wieder Neonazi-Konzerte in Ostwestfalen-Lippe statt. Die Aussagen des Polizeilichen Staatsschutzes zu diesen Konzerten waren und sind immer die gleichen: Es handele sich hier um Privatveranstaltungen, es sei nichts strafrechtlich Relevantes vorgefallen. Die Berichte von diesen Konzerten belegten ausnahmslos immer das Gegenteil.

Offenbar ist die Polizei nicht Willens oder in der Lage, die Konzerte zu unterbinden. Während in anderen Bundesländern rigoros gegen diese vorgegangen wird, zum Beispiel durch Beschlagnahmungen der Eintrittskasse, verharmlost und verschweigt die Polizei in Ostwestfalen-Lippe systematisch die Konzerte. Durch ihre Untätigkeit schafft sie eine Situation, in der die lokale neonazistische Szene neue Anhänger rekrutieren und ihren Zusammenhalt stärken kann.

Übrigens veröffentlichte die Polizei in ihrem Presseportal kein Wort über das Konzert, wohl aber über Verkehrsunfälle, Einbrüche und brennende Mülleimer. All das findet die Polizei erwähnenswert, eine neonazistische Zusammenrottung von über 100 Personen der extrem rechten bis neonazistischen Szene lässt sie unerwähnt.

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Bielefeld: Protest gegen den "Bismarck-Kommers" - Neofaschistischer Festredner

Am 9. Närz 2012 fand vor dem Gemeindehaus einer Kirchengemeinde am Papenmarkt eine Mahnwache gegen den "72. Bismarck-Kommers der Bielefelder Korporationsverbände" statt. Darüber berichtet heute, am 17. März 2012, die Neue Westfälische.

Festredner beim "Bismarck-Kommers" war demnach der Theologe Prof. Dr. Karl-Heinz Kuhlmann, der über enge Verbindungen zu neofaschistischen Organisationen verfügt.

Aktuelle Informationen im Internet: www.bismarck.blogsport.de

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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Bielefelder Zeitung / Westfalen-Blatt, 17./18.03.2012:
Gegen unkritische Andenkenpflege / Das Historisches Museum und Leni Riefenstahl

Zeitung für Schloß Holte-Stukenbrock / Westfalen-Blatt, 17./18.03.2012:
Neue Räume sind jetzt fest zugesagt / Jahreshauptversammlung des Fördervereins Stalag 326

Neue Westfälische 06 - Schloß Holte-Stukenbrock, 17./18.03.2012:
Mehr Platz, mehr Möglichkeiten / Dokumentationsstätte bekommt Räume in ehemaliger Entlausungsstation

Neue Westfälische 09 - Herford, 17./18.03.2012:
Neonazis in "Hermannsland"

Lippische Landes-Zeitung, 17./18.03.2012:
Auf eigene Gefahr / "Polizeiaufgebot schirmt Rechtsrock-Konzert ab", LZ vom 13. März

Lippische Landes-Zeitung, 17./18.03.2012:
Broschüre gegen Rechts / Stadt rät Vermietern

Lippe aktuell, 17.03.2012:
Rechte Aktivitäten / Grüne kritisieren Vorgehen der Polizei

Neue Westfälische 01 - Bielefeld West, 17./18.03.2012:
Kommers: Vorwürfe und Gegenvorwürfe

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Bielefelder Zeitung / Westfalen-Blatt, 17./18.03.2012:

Gegen unkritische Andenkenpflege / Das Historisches Museum und Leni Riefenstahl

Bielefeld (bp). Der Titel ist schlicht: "Leni Riefenstahl - Fotografie, Film, Dokumentation". Die Ausstellung, kuratiert von Ina Brockmann und Peter Reichelt, wird vom 25. März bis 24. Juni im Historischen Museum gezeigt und soll den "Mythos Riefenstahl" widerlegen. Museumsdirektor Dr. Wilhelm Stratmann nennt Leni Riefenstahl (1902 - 2003) "die beste Propagandaarbeiterin des Dritten Reiches nach Joseph Goebbels". Er habe die Ausstellung nach Bielefeld geholt, weil die Nazi-Zeit inzwischen historisiert würde: "Es gibt immer weniger Zeitzeugen."

Das Leni-Riefenstahl-Medienarchiv kritisiert derweil die Ausstellung, die unter anderem in Nürnberg, Ljubliana und Oslo gezeigt wurde. Das Bild- und Dokumentarmaterial, was gezeigt werde, werde "dem Leben und Schaffen von Frau Riefenstahl keineswegs gerecht". Dr. Stratmann dagegen spricht von "unkritischer Andenkenpflege", die das Leni-Riefenstahl-Medienarchiv betreibe.

Die Ausstellung zeige mehr als 300 Fotografien, Dokumente, Briefe, Plakate und Filme, die die enge Beziehung der Filmregisseurin zum Nazi-Regime und seinen Machthabern gepflegt habe. Viele der Exponate seien bislang unveröffentlicht - darunter auch solche aus der Nachkriegszeit.

Zur Ausstellung gibt es ein Begleitprogramm. So wird unter anderem der Riefenstahl-Film "Fest der Völker" (1. Teil) auf original Kinomaschinen am 24. April vorgeführt. Zudem ist vom 18. April bis 28. Oktober als Begleitausstellung "Leben unterm Hakenkreuz. Alltag in Bielefeld 1933 - 1945" zu sehen.

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Zeitung für Schloß Holte-Stukenbrock / Westfalen-Blatt, 17./18.03.2012:

Neue Räume sind jetzt fest zugesagt / Jahreshauptversammlung des Fördervereins Stalag 326

Schloß Holte-Stukenbrock (nj). "Wir bekommen drei Räume in der ehemaligen Entlausungsstation. Das steht fest", sagt Oliver Nickel, Vorsitzender des Fördervereins Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K), während der Jahreshauptversammlung am Donnerstag.

Nach diesen Worten waren alle anwesenden Mitglieder sichtlich erleichtert. Seit Bekanntgabe des Abrisses der bisherigen Seminarräume in der alten Baracke stand der Förderverein vor der Frage, in welchen Räumen die Aufklärungsarbeit, beispielsweise für Schulen, stattfinden soll. Übergangsweise wurden Mobiliar und Ausstattung in der Dokumentationsstätte untergebracht. Jedoch war dies nur eine Notlösung. Nun steht fest, dass drei Räume - ein großer Seminarraum für etwa 40 Schüler, ein kleiner Seminarraum für 20 Schüler, sowie ein Lagerraum und eine kleine Küche - in der ehemaligen Entlausungsstation genutzt werden können. Ein weiteres kleines Gebäude, das neben dem alten Arrestgebäude des Stammlagers steht, ist für den Gebrauch auch noch im Gespräch.

"Die Finanzierung der Räumlichkeiten in der ehemaligen Entlausungsstation sowie die Verfügbarkeit und die finanzielle Übernahme des kleinen Nebengebäudes einschließlich der Sanierung sind noch nicht geklärt", sagt Nickel. Er werde jedoch in den nächsten Tagen mit Informationen an die Öffentlichkeit treten.

Um den Besuchern einen Einblick in die Bibliothek der Dokumentationsstätte zu ermöglichen, wurde innerhalb der Ausstellungsräume bereits umgebaut. Durch eine Trennwand wurde ein weiterer Raum geschaffen. Die Bibliothek ist nun nicht mehr im Keller, sondern im Erdgeschoss zu finden.

Neben der Frage zu den Räumlichkeiten standen Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Mit einer Ausnahme ändert sich an der Zusammensetzung des Vorstands nichts. Pfarrer Wolfgang Braun wurde zum sechsten Beisitzer gewählt. Der Vorstand besteht außerdem aus: Oliver Nickel (1. Vorsitzender), Brigitte Barz (2. Vorsitzende), Frank Wulfmeyer (Kassierer), Jürgen Spieß (Schriftführer) sowie den Beisitzern Manfred Büngener, Norbert Ellermann, Gernot Monzen, Stefan Kröhnert und Lidia Stobbe.

Auch in diesem Jahr bietet die Dokumentationsstätte mit 15 ehrenamtlichen Mitarbeitern zahlreiche Veranstaltungen und Führungen an. Neben den sechs öffentlichen Führungen und dem pädagogischen Angebot für Schulen stehen Vorträge, Dia-Vorführungen Lesungen sowie Stadtrundgänge, Radtouren und eine Fortbildung für Lehrkräfte im Veranstaltungskalender. Inhaltlich geht es um die Themen: Rechtsextremismus, die nationalsozialistische Zeit und deren Zeugen sowie das Kriegsgefangenenlager Stalag 326 (VI K). Außerdem soll die Dauerausstellung durch Stücke der Darstellung von den Internierungslagern Staumühle und Eselheide in diesem Jahr ergänzt werden.

Im vergangenen Jahr haben etwa 2.000 Personen die Dokumentationsstätte besucht. Darunter seien immer mehr Angehörige von verstorbenen Kriegsgefangenen, die an den Förderverein herantreten, so Nickel. "Überwiegend kommen die Angehörigen aus Russland, jedoch nimmt die Zahl der Besucher aus Italien und Frankreich stetig zu", stellte Nickel fest.

Die meisten Besucher der Ausstellung seien nach wie vor Schüler aus ganz Nordrhein-Westfalen. Unter anderem kommen Klassen aus Bielefeld, Detmold, Lage, Lemgo, Leopoldshöhe und Paderborn sowie Schloß Holte-Stukenbrock, um die Dokumentationsstätte zu besuchen. "Die Lehrkräfte von Schulen, die einmal hier waren, kommen mit anderen Klassen wieder", sagt Brigitte Barz, zweite Vorsitzende. Der Förderverein, dem 50 Mitglieder angehören, möchte jedoch noch mehr Schulen mit zwei Internetauftritten sowie dem neuen Faltblatt ansprechen und über die Vergangenheit des Kriegsgefangenenlagers aufklären. "Die pädagogische Onlinearbeit unserer zweiten Internetseite kommt bereits jetzt sehr gut bei Lehrkräften und Schülern an", sagt Nickel zufrieden.

www.stalag326.de
www.mitmachen-und-lernen.stalag326.de

Bildunterschrift: Engagiert in der Aufklärungsarbeit des Stammlagers: Der Vorstand des Fördervereins mit Manfred Büngener (Beisitzer), Pfarrer Wolfgang Braun (Beisitzer), Helga Fraune-Monzen (Kassenprüferin), Gernot Monzen (Beisitzer), Norbert Ellermann (Beisitzer), Jürgen Spieß (Schriftführer), Brigitte Barz (2. Vorsitzende), Frank Wulfmeyer (Kassierer) und Oliver Nickel (1. Vorsitzender, von links).

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Neue Westfälische 06 - Schloß Holte-Stukenbrock, 17./18.03.2012:

Mehr Platz, mehr Möglichkeiten / Dokumentationsstätte bekommt Räume in ehemaliger Entlausungsstation

Schloß Holte-Stukenbrock (kap). Die beste Nachricht bewahrte sich Oliver Nickel für den Schluss auf. Nachdem sich die räumliche Situation in der Dokumentationsstätte Stalag 326 zugespitzt hatte (die NW berichtete) kam jetzt vom Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP) Nordrhein-Westfalen die erlösende Mitteilung.

"Wir bekommen drei Räume in der ehemaligen Entlausungsstation. Über die Mietkosten wird noch diskutiert", verkündete der Historiker am Ende der Jahreshauptversammlung und ließ damit nicht nur den Ehrenvorsitzenden Werner Busch aufatmen.

Ein größerer Lagerraum, ein großer Seminarraum, in dem sowohl Beamer als auch Leinwand problemlos Platz finden können, sowie ein weiterer Seminarraum mit kleiner Küche sollen das Platzproblem lösen. "Wenn wir sie saniert bekommen", sagte Nickel, "dann haben wir alle Möglichkeiten". Auch ein kleines Häuschen nahe der Gedenkstätte habe die Polizei angeboten. "Inwieweit es renovierbar ist, müssen wir sehen."

Mehr Platz, mehr Möglichkeiten, denn der Förderverein der Dokumentationsstätte, dem Oliver Nickel vorsteht, hat sich für das laufende Jahr eine Menge vorgenommen. "Mitmachen und Lernen (MuL)" ist eines der Projekte. Das interaktive Schülerportal ist seit kurzem abrufbar, der passende Flyer gedruckt.

Für sich selbst spricht das umfangreiche und in einem ansprechenden Flyer gedruckte Jahresprogramm. In dem ist neben den von Oliver Nickel angebotenen Radtouren auf den "Spuren der Vergangenheit" unter anderem eine Vortragsreihe zum Thema Rechtsextremismus zu finden. Eine Fortbildung für Lehrkräfte und Interessierte wird angeboten, öffentliche Führungen und Vorträge.

Fünf neue Mitglieder hat der Förderverein hinzugewinnen können, so dass die Gesamtzahl nun bei 50 liegt. Erfreulich sei vor allem, betonte Oliver Nickel, dass das Team der ehrenamtlichen Mitarbeiter mittlerweile auf 15 habe aufgestockt werden können. Positiv auch die Besuche von Angehörigen nicht nur aus Russland, sondern auch aus Frankreich und Italien. Suchanfragen zu beantworten und Angehörige zu empfangen, gehöre zu den Hauptaufgaben.

Die Besucherzahlen der Dokumentationsstätte Stalag 326 lagen im vergangenen Jahr bei 2.000. Bei den Wahlen wurden neben dem 1. Vorsitzenden seine Stellvertreterin Brigitte Barz, Kassierer Frank Wulfmeyer und Schriftführer Jürgen Spieß im Amt bestätigt.

Bildunterschrift: Vorstand: Oliver Nickel, Frank Wulfmeyer, Brigitte Barz und Jürgen Spieß (v. r.) haben sich viel vorgenommen.

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Neue Westfälische 09 - Herford, 17./18.03.2012:

Neonazis in "Hermannsland"

Herford. "Neonazis in `Hermannsland’" lautet der Titel einer Veranstaltung der Herforder Zukunftswerkstatt, bei der Dr. Karsten Wilke über den Rechtsextremismus in Ostwestfalen-Lippe informieren wird. Wilke ist Historiker und Berater gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Detmold. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 22. März, im Haus Unter den Linden statt. Beginn ist um 19.30 Uhr.

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Lippische Landes-Zeitung, 17./18.03.2012:

Auf eigene Gefahr / "Polizeiaufgebot schirmt Rechtsrock-Konzert ab", LZ vom 13. März

Am Samstag, dem 10. März, gab es in Lemgo im Industriegebiet ein Konzert der rechten Szene. Eine Hundertschaft, bestehend aus Polizei und Staatsschutz, riegelte weiträumig das Industriegebiet ab. Eine Handvoll Gegendemonstranten wurde daran gehindert, ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. Es waren Rechte aus ganz Deutschland vertreten, wie man sehen konnte.

Am gleichen Abend gab es noch eine Feier von Jugendlichen, die vor Mitternacht beendet war. Vereinzelte junge Leute, die Angst hatten, da vorbei zugehen und in der Gegend wohnten, durften nur auf eigene Gefahr die Absperrungen passieren.

Weder die anwesende Polizei noch der Staatsschutz war in der Lage, die jungen Leute an dem Nazi-Konzert vorbei zu begleiten und ließen sie einen Riesenumweg zu ihrem Zuhause machen.

Nun stellt sich für mich die Frage:

1.) Wie ist das möglich, dass dieses Konzert stattfinden konnte?

2.) Warum beschützen die Polizei und der Staatsschutz die Rechten gegen Bürger?

3.) Warum hat weder Polizei noch Staatsschutz die jungen Leute hindurch begleitet, damit diese sicher nach Hause gelangen?

Dietmar Warnholtz,
Lemgo

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Lippische Landes-Zeitung, 17./18.03.2012:

Broschüre gegen Rechts / Stadt rät Vermietern

Lemgo. Wie am vergangenen Wochenende in der Grevenmarsch mit einem Rechtsrock-Konzert passiert, mieten sich extreme Organisationen unter Angaben wie "Geburtstagsfeiern" oder "Jahresversammlungen" in Vereinsräume oder Gaststätten ein. Die Stadt meint, dass sich dies mit einer Broschüre ein Stück weit verhindern lässt.

In einer Pressemitteilung aus dem Rathaus heißt es: "Betroffene Vermieter wissen oft nicht, wie sie mit derartigen ungewollten Veranstaltungen in ihrem Haus umgehen sollen. Zumal es nicht einfach ist, Anmietungsversuche dieser Gruppen zu erkennen."

Hilfestellung gibt nach einer Mitteilung des Deutschen Städtetages eine neue Broschüre der Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus der Stadt Köln (ibs). Bei der Erstellung arbeitete die ibs mit dem Deutschen Hotel- und Gaststätten-Verband (Dehoga), den Gewerkschaften ver.di, Nahrung-Genussmittel-¬Gaststätten (NGG) und der DGB-Region Köln-Bonn zusammen.

Die Broschüre ist im Internet unter www.mbr-koeln.de zum Download erhältlich.

Zwischenruf / Haarlänge

Von Thomas Reineke

Versetzen Sie sich bitte kurz in die Rolle eines Gastgebers. Da ruft ein netter junger Mann an - so klingt er jedenfalls am Telefon - und fragt höflich, ob Ihr Veranstaltungsraum für eine Geburtstagsfeier zu mieten ist. Was machen Sie? Sie fragen den jungen Herrn freundlich zurück, ob er ein Neonazi ist? Sie fordern ein polizeiliches Führungszeugnis oder ein Bild via E-Mail (um die Länge des Haupthaars zu checken)? Mit anderen Worten: Im Vorfeld einer Veranstaltung in allen Fällen die extremen Rechten dahinter zu erkennen, ist unmöglich. Diese unbewusst "einzuladen", kann jedem Gastgeber passieren. Entscheidender ist, was geschieht, wenn die "Gesellschaft" anrückt. Dann gehört ihr die Rote Karte gezeigt - und wenn sie nicht gehen will - die Polizei alarmiert.

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Lippe aktuell, 17.03.2012:

Rechte Aktivitäten / Grüne kritisieren Vorgehen der Polizei

Lemgo (la). Zu den Vorfällen rund um ein Neonazi-Konzert in der Lemgoer Grevenmarsch am vergangenen Samstag erklärt der Ortsverband der Lemgoer Grünen: "Wir begrüßen es, dass das extrem rechte Treffen mit Konzert in der Lemgoer Grevenmarsch von der Polizei aufgespürt wurde. Dies zeigt, dass die Szene nicht unbeobachtet agieren kann. Das abwartende Vorgehen des Polizeilichen Staatsschutzes halten wir allerdings für problematisch: Es ist bekannt, dass es auf solchen Konzerten regelmäßig zu Straftaten kommt. Der Staatsschutz hielt dies in Lemgo offensichtlich für hinnehmbar. Stattdessen wurden kritische Gegendemonstrantinnen und -demonstranten bedrängt."

Angesichts der NSU-Mordserie und der hohen Zahl extrem rechter und neonazistischer Taten in OWL sei dies ein falsches Signal. "Man sollte nicht zulassen, dass Neonazis unbehelligt illegale Propaganda-Konzerte abhalten, sondern diese - wie durchaus in anderen Kommunen üblich - strikt unterbinden", heißt es in der Stellungnahme der Grünen.

Dass Lemgo als Veranstaltungsort ausgewählt wurde, sei kein Hinweis auf einen Neonazi-Schwerpunkt in der Stadt. "Dennoch müssen wir uns als Zivilgesellschaft klar positionieren. Es ist gut, dass wachsame Bürgerinnen und Bürger auf Neonazi-Aktivitäten vor Ort hinweisen. Der Ortsverband der Grünen wird sich an Aktionen gegen Neonazismus in Lippe beteiligen", heißt es abschließend.

In einer Pressenotiz verweist die Lemgoer Stadtverwaltung derweil auf die Broschüre "Keine Räume für Nazis", die Vermietern von Veranstaltungsräumen Hilfestellung bei als Privatfeiern angemeldeten rechtsextremen Treffen geben soll. Die Broschüre ist unter www.mbrkoeln.de als Download erhältlich.

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Neue Westfälische 01 - Bielefeld West, 17./18.03.2012:

Kommers: Vorwürfe und Gegenvorwürfe

Bielefeld. Wie jedes Jahr sorgt der Bismarck-Kommers (NW vom 12. März) für verbale Scharmützel. Für die Jugendorganisationen von SPD, DGB, Grünen sowie hochschulnahen Gruppen ist es "unfassbar", dass der Kommers "mitsamt der xenophoben Hetzrede des Karl-Heinz Kuhlmann in einer als liberal geltenden Kirchengemeinde stattfinden konnte". Der Referent wird von den Kritikern nahe des Neofaschismus verortet. Diese Vorwürfe halten die Jungen Liberalen für überzogen und von Vorurteilen geprägt. "Die Strukturen und Mentalitäten von Verbindungen müssen nicht jedem gefallen, dennoch haben auch sie das Recht, ihrer Tradition nachzugehen, soweit diese mit demokratischen Grundsätzen übereinstimmen", so Florian Sander von den Julis. Die Liberalen werfen AStA, Jusos und den anderen vor, auf Verallgemeinerungen und Vorurteilen zurückzugreifen. "Es wird Zeit, dass auch sie lernen, dass nicht alle Organisationen ohne Frauen- und Migrantenquote automatisch rassistisch und sexistisch sind."

Für die Kritiker jedoch bleibt "entschiedener Widerstand gegen den Bismarck-Kommers bitter nötig". Man wolle auch im kommenden Jahr wieder dagegen protestieren.

Der von den Gruppen angegangene Professor Kuhlmann selbst moniert die Haltung von Oberbürgermeister Pit Clausen, der die Einladung zum Kommers ausgeschlagen hatte. Er bezichtigt Clausen der "Feigheit" und hält ihm ein Zitat seines SPD-Parteifreundes Klaus von Dohnanyi vor: "Wir müssen uns vor einer Bedrückung durch allzu mächtige Political Correctness schützen."

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