Herforder Kreisblatt / Westfalen-Blatt , 02.07.2010 :

Keine Ablehnung des Synagogen-Neubaus / Erika Zemaitis (Linke): Stellungnahme zu ihrem Abstimmungs-Nein

Herford (HK/pjs). Gegen die Übernahme von bis zu 40.000 Euro Mehrkosten für den Bau der Herforder Synagoge durch die Stadt hatte Erika Zemaitis, Ratsfrau der Linken, gestimmt - und so für ein entsprechendes Medienecho gesorgt. Wie berichtet, hatte daraufhin Inge Höger, Bundestagsabgeordnete der Linken und Kreissprecherin, Zemaitis' Abstimmungsverhalten als "falsch§ und nicht im Sinne der Partei "Die Linke" kritisiert.

Dazu äußert sich Erika Zemaitis in einer Stellungnahme. Die Stadt Herford habe den Neubau der Synagoge bisher mit 205.000 Euro unterstützt, schreibt die Ratsfrau: "Auf Grund einer falschen Einschätzung der Kosten entstand ein Defizit, dass die Stadt nun noch mit bis zu 40.000 Euro ausgleichen soll. Im Haushaltsplan 2010 ist diese Summe noch nicht berücksichtigt." Sie habe als einziges Ratsmitglied gegen den Investitionszuschuss gestimmt, der auch von Angehörigen anderer Fraktionen kritisiert worden sei.

Der Grund für ihre Gegenstimme liege nicht in der Ablehnung des Neubaus oder der Jüdischen Gemeinde, unterstreicht Zemaitis: "Er steht im Zusammenhang mit dem undifferenzierten Sparkurs der Stadt, durch den jetzt in allen Bereichen zehn Prozent gekürzt werden. Nicht nur soziale Betreuungsangebote werden eingeschränkt und Sportstätten für die Vereine gebührenpflichtig, der Stadtrat dachte mittlerweile auch über die Schließung der Geschwister-Scholl-Schule nach."

Der Jüdischen Gemeinde stehe aus historischen Gründen eine repräsentative Synagoge zu. Die jüdische Kultur müsse auch im Schatten altehrwürdiger christlicher Kirchen einen Platz in Herford haben: "Aber unter den gegebenen Bedingungen stehen die Ausgaben der Stadt in keinem Verhältnis zu den Einsparungen. Wenn alle Menschen in Herford Verzicht bei den öffentlichen Einrichtungen üben sollen, kann es vorerst keinen Platz für das Partikularinteresse einer Religionsgruppe geben."

Innerhalb der Arbeitsgruppe Haushalt habe Erika Zemaitis diesen Standpunkt mit den Mitgliedern des Stadtverbandes erarbeitet. Auch dürfe Kritik an Inge Högers Beteiligung an der zum "Free-Gaza"-Mission nicht dadurch kompensiert werden, dass die Herforder Synagoge als pro-jüdisches "Gegenargument" instrumentalisiert werde. Politisch stünden die Probleme in keinem Zusammenhang.

Unterdessen bestätigte Kreissprecherin Inge Höger, dass der Posten der Sprecherin des Stadtverbandes Herford zur Zeit nicht besetzt ist: "Wegen arbeitsmäßiger Überlastung" lasse die bisherige Amtsinhaberin Karin Gehrke diese Tätigkeit ruhen. Stadtverbands-Sprecher Wolfram Hüffner führe die Geschäfte fort, Erika Zemaitis sei Stellvertreterin. Eine Nachfolgerin der Stadtsprecherin werde neu gewählt.

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