Lippische Rundschau ,
06.12.1991 :
Berater beim Berliner Bündnis 90 - Kollision mit Satzung der Grünen / Grüne: Fliegt Herbers aus der Partei?
Detmold/Kreis Lippe (kai). Im dem Kreisvorstand der der lippischen Grünen braut sich etwas zusammen. Hans-Immanuel Herbere, der Sprecher der lippischen Grünen und Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Rat der Stadt Bad Salzuflen, hat einen befristeten Berater-Vertrag beim Bündnis 90 in Berlin abgeschlossen. Er ist auch Mitglied des Bündnisses, wie er der Rundschau gestern bestätigte. Ist schon die berufliche Tätigkeit eines Grünen für eine andere Partei - wenn es auch eine "artverwandte" ist - nach Meinung von Grünen-Vorstandsmitglied Chris Rappaport fragwürdig, so kommt es spätestens bei der Satzung zu Problemen. Rappaport gegenüber der LR: "Wir werden diskutieren müssen, ob das für uns tragbar ist."
Nach Angaben Herbers, der Mitglied der ostdeutschen Initiative Frieden und Menschenrechte war und mit diesem ins Bündnis 90 "hineinfusionierte", dürfen laut dessen Satzung Grüne Mitglied des Bündnisses sein. Die Satzung der Grünen schließe jedoch eine Doppel-Mitgliedschaft aus. Herbers: "Wenn jemand, dagegen vorgehen will, muss er den dafür vorgesehen Weg gehen, einen Parteiausschluss beantragen, und das Landesschiedsgericht wird dann zu entscheiden haben."
Herbers sagte, der Beratervertrag beim Berliner Bündnis 90 ende im Januar 1992. Er wolle Mitglied der Grünen und auch Fraktionsvorsitzender in Bad Salzuflen bleiben. Ob er das Amt des Kreissprechers weiter ausüben werde, entscheide sich im kommenden Frühjahr bei der Kreismitgliederversammlung der lippischen Grünen.
Chris Rappaport sagte, er habe die Befürchtung, dass Grüne und das Bündnis 90, das nun eine eigenständige Partei sei, künftig getrennte Wege gehen könnten. HerberS hingegen betont, es sei Beschlusslage der Grünen, auch bei der nächsten Bundestagswahl gemeinsam anzutreten. "Das war zumindest bisher sehr deutlich."
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