Vlothoer Anzeiger , 13.05.2004 :

Applaus für Votum gegen Collegium Humanum / Rat verurteilt antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten einstimmig / Keine Diskussion

Von Oliver Plöger

Vlotho (va). Ihre Entscheidung haben die Ratsmitglieder sogleich mit Applaus kommentiert. Das Gremium hat gestern einstimmig gegen die Aktivitäten im Collegium Humanum votiert.

Eine Diskussion gab es vorab nicht. "Wir hatten zu diesem Punkt ein Verwaltungsgespräch, ich gehe mit den Fraktionsvorsitzenden in dieser Frage konform", erklärte Bürgermeister Bernd Stute. Über einzelne Worte des Antrages von AKE, Grüner Liste und Mendel-Grundmann-Gesellschaft solle im Rat nicht mehr diskutiert werden, um das Signal, das von dem Beschluss ausgeht, nicht zu schmälern.

Fest steht also jetzt, dass der Rat die antisemitischen und rechtsextremistischen Aktivitäten des Collegium Humanums verurteilt, und dass er die staatsanwaltliche Verfolgung dieser Handlungen begrüßt. Darüber hinaus werden alle Maßnahmen unterstützt, die die rechtsextremistischen Aktivitäten innerhalb des Collegium Humanum unterbinden. Ein Schreiben von Ursula Haverbeck-Wetzel vom Collegium Humanum verlas Stute nicht, auch ein Treffen mit Vertretern des "CH" werde nicht stattfinden.

Gestern hatte die Verwaltung ein weiteres Fax aus dem Collegium Humanum erreicht, in dem es nach Informationen des Bürgermeisters heißt, dass Stute noch nicht lange im Amt sei und er deshalb nicht wisse, welche Aufgaben er hätte. "Das weiß ich wohl", kommentierte der Verwaltungschef.

Ursula Haverbeck-Wetzel wartet unterdessen auf die Verhandlung in Bad Oeynhausen, in der es um den Vorwurf der Volksverhetzung geht. Der 75-Jährigen wird zur Last gelegt, Schriften hergestellt und für die Verbreitung gesorgt zu haben, die den Holocaust leugnen. Im Vorjahr hatte es mehrere Durchsuchungen durch den Staatsschutz gegeben.

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