Bielefelder Zeitung / Westfalen-Blatt , 08.03.2008 :

Zentralrat prüft Wahl in Bielefeld / Unterschriftenaktion

Von Michael Schläger

Bielefeld (WB). Jetzt muss das Schieds- und Verwaltungsgericht beim Zentralrat der Juden in Deutschland die Rechtmäßigkeit der Vorstandswahl in der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld prüfen.

Die noch im Amt befindlichen Vorstände Irith Michelsohn und Paul Yuval Adam haben dort ein entsprechendes Verfahren eingeleitet. Seine Dauer ist auf mindestens sechs Wochen ausgelegt. Der in Dortmund ansässige Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Westfalen-Lippe hat unterdessen eine Vermittlung zwischen altem und neu gewählten Vorstand abgelehnt.

Er hatte zur Voraussetzung gemacht, dass an dem Kauf und dem Umbau der evangelischen Paul-Gerhardt-Kirche zur neuen Synagoge und zum jüdischen Gemeindezentrum ohne Vorbehalte und weitere rechtliche Prüfung festgehalten werde. Eine solche Blanko-Zusage lehnt der neuen Vorstand um den Zahnarzt Mark Mazur und die Historikerin Anna Petrowskaja ab. Deren Anwalt Rüdiger Fleischmann hält eine spätere gerichtliche Klärung der Streitfragen für geboten.

Am Dienstag ist in der Gemeinde eine Unterschriftensammlung gestartet worden. Dabei haben sich bereits 85 von 198 Wahlberechtigten - mehr als Michelsohn Stimmen bei der Wahl am 17. Februar erhalten hatte - gegen die Fortführung des Amtes durch sie und Adam ausgesprochen. Beide werden aufgefordert, ihre Ämter niederzulegen und das satzungsgemäß vorgesehene und noch ausstehende Handschlagverfahren mit der neuen Gemeindevertretung durchzuführen.

08./09.03.2008
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