Neue Westfälische , 25.03.2004 :

Schlag gegen Nazi-Musik in der Region / Ermittler gehen auf Jagd im Internet

Von Conrad Schormann

Bielefeld/Wiesbaden. Die Wohnungen von bundesweit 341 Nutzern der Internet-Tauschbörse "Kazaa" hat die Polizei gestern Morgen durchsucht. Die Verdächtigen sollen über das Internet rechtsextreme Musik verbreitet haben. Auch Ostwestfalen-Lippe war Schauplatz der Rechtsrock-Razzia. In den Kreisen Gütersloh, Herford, Paderborn, Lippe und in Bielefeld filzten die Fahnder sieben Objekte und beschlagnahmten Computer, CD und andere Datenträger.

Bundeskriminalamt und Bonner Staatsanwaltschaft ermitteln seit Monaten gegen Computerbenutzer, die in der Tauschbörse die Lieder deutscher Neonazibands anbieten. Menschen verachtend, rassistisch oder nationalsozialistisch seien die Texte dieser Lieder, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Gegen die Verdächtigen wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Ihnen drohen bis zu fünf Jahren Gefängnis.

Koordiniert vom BKA, schlugen die Polizisten bundesweit zwischen 6 und 8 Uhr zu, auch in beinahe jeder größeren Stadt in Nordrhein-Westfalen. Bielefeld, Gütersloh, Rietberg, Wiedenbrück, Büren, Löhne und Lemgo sind die Orte in der Region, in denen die Polizei Computer und Datenträger beschlagnahmte. Die weiteren Ermittlungen hat die Bonner Staatsanwaltschaft an die lokalen Behörden übertragen.

Das BKA hofft nach Angaben eines Sprechers, dass dieser Schlag Neonazis künftig davon abhalten wird, Skinhead-Rock übers Internet zu verbreiten. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer Tauschbörsen nutzt, weiß spätestens jetzt, dass er beobachtet wird", sagt Michael Waldhecker, Sprecher der Bielefelder Polizei.

Täglich sind bei "Kazaa" bis zu fünf Millionen Menschen aus aller Welt online, um untereinander Dateien zu tauschen, meist Musik oder Filme. Die Musikindustrie versucht, dem australischen Kazaa-Betreiber "Sharman Networks" auf dem Rechtsweg den Stecker zu ziehen, und klagt wegen Urheberrechtsverletzungen. Im Februar haben australische Ermittler das Unternehmen in Sydney durchsucht.

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