Lippische Landes-Zeitung , 19.03.2004 :

Noch eine Frage der Langfristigkeit / "alte Pauline": Mietvertrag soll grundsätzlich kommen

Detmold (der). Der erste Schritt für einen längerfristigen Mietvertrag zwischen der Stadt und der Kulturinitiative Detmold über das Gebäude "alte Pauline" in der Bielefelder Straße ist im Ausschuss für Immobilienmanagement am Mittwochabend einstimmig unterstützt worden. Bezüglich der konkreten Laufzeit, also der Umsetzung des Begriffes "längerfristig", gaben die Ausschussmitglieder nur eine mehrheitliche Empfehlung an den Rat, der Ende April endgültig entscheiden soll.

Elfriede Paelke (CDU) erklärte vor dem Hintergrund des in der vergangenen Sitzung gescheiterten CDU-Antrages, das Gebäude in dem Pool zu veräußernder Immobilen aufzunehmen: "Wir wollen jetzt einen Mietvertrag mit der KID unter Dach und Fach bringen."

Ihr Parteikollege Gerd Töpper unterstrich die Notwendigkeit einer Grundsatzentscheidung, betonte aber: "Das Wort längerfristig möchte ich hier noch nicht hören." Den Vorschlag der CDU, die endgültige Entscheidung über das Vertragswerk dem Rat zu überlassen, akzeptierten die anderen Fraktionen, obgleich Uwe Kwiecinski (SPD) - anders als die CDU-Vertreter - sagte, dass seine Fraktion eine Laufzeit des Mietvertrages von zehn Jahren präferiere.

Der Vorschlag der CDU, auch vertragliche Detailfragen im Rat abzustimmen, stieß dagegen auf Ablehnung. Lieselotte Kreuz-Reim sagte: "Wir können Fachdiskussionen nicht immer in den Rat kippen." Auch Fachbereichsleiter Erhard Friesenhan bemerkte: "Der Rat kann dafür nicht das richtige Gremium sein.

Daraufhin einigte man sich im öffentlichen Teil der Sitzung grundsätzlich auf den angestrebten Abschluss eines Mietvertrages und diskutierte im anschließenden nicht öffentlichen Teil über konkrete Vorgaben wie Laufzeit, aber auch Lastenverteilung zwischen den Vertragspartnern.

Diese sollen mehrheitlich gefasst worden sein und werden nun in einen Vertragsentwurf einfließen, den der Rat beschließen muss.

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