Antifaschistische Recherche , 16.02.2007 :

Zahlreiche Internet-Seiten von Schaumburger Neonazis nicht (vollständig) erreichbar

Seit dem 14. beziehungsweise 15. Februar waren - beziehungsweise sind zum Teil immer noch - die neonazistischen Internetseiten der Nationalen Offensive Schaumburg (NOS), der Nationalen Offensive Nienburg (NO-NI), der Jungnationaldemokraten (JN) und NPD Schaumburg, der Kameradschaft Weserbergland und des Weser Leine Infos nicht (vollständig) erreichbar. Dies hatte und hat offenbar unterschiedliche Gründe.

In einem Eintrag der NO-NI in einem einschlägigem Nazi-Forum hieß es zum Beispiel: " ... nicht genug das die Rechner beschlagnahmt wurden und der Oberstaatsanwalt am Rad dreht … nun ist auch noch unsere Seite gespeert worden ... ".

Ein Hintergrund:

Am 8. Februar hatten Staatsanwaltschaft Bückeburg und das Fachkommissariat Staatsschutz der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg die Wohnungen von Marcus Winter und Arwid Strelow (Schöttlingerstraße 14 in Lindhorst) sowie "bei einem der Mitglieder" ... der "Nationalen Offensive Nienburg" (so die Selbstmitteilung im Internet) in Eystrup im Landkreis Nienburg/Weser durchsucht. Dabei wurden unter anderem mehrere Computer beschlagnahmt.

Diese Durchsuchungen standen und stehen im Zusammenhang mit staatsanwaltlichen Ermittlungen über den Internet-Eintrag, der einen Schmähtext über Holocaust-Überlebende enthält: In dem Beitrag "Holocaust-Überlebende fordern NPD-Verbot – Wann endlich verbietet man Holocaust-Überlebende?" vom 28. Januar werden Holocaust-Überlebende im NS-Sprachjargon als "Volksschädlinge" verunglimpft.

Verantwortlich für die Internet-Seite der NOS ist Marcus Winter, für die der NO-NI Rene Bischoff. Die NO-NI hatte den Schmähtext zunächst unkommentiert übernommen (rechtlich gesehen ist es dabei völlig unerheblich, ob der Domain-Inhaber den Text selbst verfasst oder ins Internet gestellt hat). Später wurde er dann wie folgt kommentiert:

"Anmerkung der Nationalen Offensive Nienburg: Wir distanzieren uns natürlich ganz klar vom Inhalt dieses Artikels, stelle ihn aber aus rein informativen Gründen hier auf die Seite. Aufgrund dieses Artikels kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen. Angeblich sei der Bericht "Volksverhetzend" und im Zuge dessen beschlagnahmte die politische Polizei mehrere Computer von Kameraden. Wir werden diesen Artikel solange nicht von der Seite nehmen bis unsere Juristen uns sagen das der Bericht wirklich "Volksverhetzend" ist. Und das kann dauern ... "

Laut dem ehemaligen Impressum der NPD-Nienburg ist Rene Bischoff "Verantwortlicher Vorsitzender für das Kreisgebiet Nienburg/Weser" und gemeldet in: Am Blanken Moor 4, 27324 Eystrup (Fotos u.a. auf: http://verden.antifa.net/recherche/). Aktuell nahm Bischoff am 10. Februar 2007 an der NPD-Demonstration in Rotenburg/Wümme teil.

Die NOS hatte den volksverhetzenden Artikel im Gegensatz zur NO-NI am 14. Februar von ihrer Seite genommen.