Ausschuss für soziale Angelegenheiten der Stadt Detmold , 22.01.2004 :

Niederschrift über die 25. (öffentliche) Sitzung am 13.01.2004

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Budgetberatungen 2004 (Fachbereich 2)

Frau Hohaus erläutert zunächst die Anträge und die Tischvorlage bezüglich Bezuschussung des Internationalen Beratungszentrums (ibz), die zu diesem TOP genommen werden.

Anschließend stellt Frau Sandbothe anhand von Folien den Budgetentwurf 2004 vor.

Frau Hohaus stellt zuerst den Antrag der CDU auf Einstellung der Bezuschussung des ibz zur Abstimmung.

Frau Sandbothe bezieht sich noch einmal auf den Schriftverkehr zwischen ibz und Stadt Detmold und erklärt, dass der Zuschuss i.H. v. 7.000 Euro im Budgetentwurf als zweckgebundener Zuschuss für die Warmmietkosten ohne Steigerung in den Folgejahren enthalten ist. Soweit der Betrag im Budget enthalten bleibt, soll die Auszahlung erst nach Nachweis der entsprechenden Kosten für das Vorjahr erfolgen.

Der nächste Jahresbericht des ibz soll an alle Ausschussmitglieder verteilt werden und dann über eine Einladung eines Vertreters des ibz in den Ausschuss entschieden werden.

Nach Stellungnahme der Fraktionen wird über den Antrag der CDU mit folgendem Ergebnis abgestimmt:

7 Zustimmungen - 10 Gegenstimmen

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